Obama´s Welt: Die demokratische Mission

Just als der frühere US-Präsident Bill Clinton mit den beiden frei gelassenen Journalistinnen den amerikanischen Boden betritt und seine „humanitäre Mission“ für erfolgreich erklärt, übernimmt Obama das Ruder, das ihm elegant, wie von Geisterhand übergeben wurde. Schluss mit dem „provokanten Verhalten“ verschärft er zusammen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den Ton und fordert neue Gespräche im Atomstreit mit Nordkorea. Dass sich Kim Jong Il dazu durchringen kann, gilt angesichts der strategischen Vorarbeit Clintons als immer wahrscheinlicher. Auch wenn Hillary Clinton noch mal ausdrücklich betonte, dass es keinen Zusammenhang zwischen der Freilassung der US-Journalistinnen und dem Thema Atomprogramm gebe. Auch für Nordkorea steht indes einiges auf dem Spiel. Das kommunistische Land könnte der internationalen Isolation entkommen, öffneten sie sich für neue Gespräche und ließen sie sich schließlich zu einem atomaren Abrüsten überreden. Das wiederum gilt angesichts der Reketen-Provokationen der vergangenen Monate als weniger wahrscheinlich. Die angestrebten Gespräche der USA sind zumindest ein Schritt in die richtige Richtung.

Unterdessen werden die Töne gegen den kürzlich vereidigten iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad erneut verschärft. Es scheint, als vergesse Obama seine eigenen Worte, wollte er ja vorbehaltlos auf den Iran zugehen. Doch sein neuerlicher Kurs zeigt nur, wie kritisch und komplex die Lage um einen möglichen Dialog mit dem Iran ist. Wie einen Schulterschluss mit Teheran eingehen, wenn der illegitime iranische Machthaber seine Tyrannei fortsetzt und regimekritische Demonstranten in einem zermürbenden Schauprozess zu mehrjährigen Haftstrafen, vielleicht sogar zur Todesstrafe verurteilen könnte. Kein Wunder also, dass die Iran-Politik des Weißen Hauses verwirrt. Vizepräsident Joe Biden würde sich einem israelischen Angriff auf die Atomanlagen Irans nicht in den Weg stellen, Außenministerin Hillary Clinton zeigte sich pessimistisch, dass Verhandlungen mit Teheran ohne Vorbedingungen erfolgreich sein würden, erst recht in Zeiten solch gravierender politischer Unruhen im Land. Es scheint fast so, als seien die Amerikaner nicht überzeugt davon, dass der Iran von seinen Atomplänen abrücken werde. Und das scheint angesichts der angespannten Weltlage genauso unwahrscheinlich wie das atomare Abrüsten Nordkoreas. Die Strategie Obamas zeichnet sich nur langsam ab, doch scheint es immerhin eine zu geben. Die lautet Annäherung ohne Vorbedingungen und ohne Verächtung der Vergangenheit bei gleichzeitiger Erhöhung des politischen Drucks bis hin zur Drohung von Militärschlägen. So muss Iran den Ernst der Lange erkennen und ihm gleichzeitig die Möglichkeit geboten werden, Verhandlungen führen zu können. Dennis Ross, der Iran-Beauftragte im Weißen Haus, der diesen „Hybrid-Ansatz“ schrieb in seinem Buch laut Süddeutsche Zeitung: Damit der Iran auch beim Einlenken sein Gesicht wahren könne, müsse er weiter Uran anreichern dürfen, jedoch unter strenger Überwachung. Diese Strategie scheint insofern sinnvoll, als dass gerade religiös motivierte Machthaber ihre eigene Menschenwürde nicht angetastet wissen wollen, obschon ihre Definition eine andere ist als die westliche.

Die US-Offerten Richtung Osten weiten sich schließlich auch auf China aus. Nur geht es hier weniger um sicherheitspolitische Interessen als um finanzielle. Bei keinem anderen Land stehen die USA so tief in der Kreide wie bei China. Angesichts einer Schuldenhöhe von mindestens 800 Milliarden Dollar können Menschenrechtsverletzungen schon mal bei Seite geschoben werden. Besser kleinlaut sein als vorlaut lautet hier die amerikanische Divise. Die weltpolitische Lage ist angespannter denn je. Machtstrategien kollidieren mit Friedensbemühungen, finanzielle Abhängigkeiten gerade in Zeiten der Krise verengen den politischen Handlungsspielraum. Die USA um Präsident Obama verhalten sich richtig. Wie eine kluge Raubkatze beobachten sie leise ihre Beute, die wenn sie schlau genug ist, nicht am Entkommen gehindert wird. Obama scheint bereit, aus seinen Worten auch Kampfansagen zu machen, wenn es sich nicht vermeiden lässt. Die Gegenseiten sind am Zug!